Nutzungsbedingungen
der di:medi concept GmbH, Hörvelsinger Weg 25, 89081 Ulm
über die Nutzung der App eb:fly
Bitte lesen Sie sich diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Mit der Nutzung der App eb:fly erkennen Sie diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen und die darin enthaltenen Bestimmungen an. Erkennen Sie diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen nicht an, Sind Sie verpflichtet, die App-Programmdateien ggf. von Ihrem Computer und sämtlichen Endgeräten o.ä. zu entfernen.
1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung der von der di:medi concept GmbH angebotenen Applikation ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
2. Leistungen
di:medi concept GmbH hält in der Applikation bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
di:medi concept GmbH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Applikation ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und der Netzabdeckung der Telekommunikationsanbieter übernimmt di:medi concept GmbH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Applikation.
Die Applikation liefert keine medizinische Empfehlung, Diagnose, Vorhersage oder Prognose oder legt eine Behandlung fest. Die Applikation und ihr Inhalt werden lediglich für generelle Informationszwecke zur Verfügung gestellt. Jegliche medizinische Beratung, Diagnose oder Therapieentscheidung ist Aufgabe der Fachkräfte im Gesundheitswesen. Für den Fall, dass die Software zur Protokollierung der relevanten Daten für die Therapie verwendet wird, dient die Software lediglich als Hilfsmittel zur Protokollierung der von Patienten eingegebenen Messwerte. Selbstverständlich kann die Software in keiner Weise ärztliche Versorgung und Therapierung ersetzen. Jede Änderung der Therapie muss der Patient mit dem Arzt abstimmen, wie der Patient dies auch schon vor der Verwendung der Software tun musste. Die di:medi concept GmbH haftet daher nicht für gesundheitliche Folgekomplikationen jeglicher Art, die sich aus einer falschen Therapie ergeben. Dies gilt auch für den Fall, dass das Programm eine Berechnung unterbreiten sollte. Etwaige Berechnungen sind völlig unverbindlich und stets genauestens mit dem behandelnden Arzt auf Richtigkeit und Anwendbarkeit zu prüfen.
3. Registrierung, Passwort
Die Nutzung der Applikation erfordert keine Registrierung. Auf Wunsch kann die Anwendung durch vom Smartphone zur Verfügung gestellte Absicherungsmaßnahmen (geräteabhängig) wie Fingerabdruck, FaceID etc. geschützt werden.
4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
Die Nutzung der auf der Applikation zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierung von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit di:medi concept GmbH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.
di:medi concept GmbH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die in der Applikation überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch eb:fly verfolgten Zweck entspricht.
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum und als Betriebsgeheimnis geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetze bleiben im Übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Applikation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der di:medi concept GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft eb:fly eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
Soweit der Nutzer für die Applikation Ideen und Anregungen mitteilt, darf di:medi concept GmbH diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf der Applikation nicht
7. Hyperlinks
Die Applikation kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. di:medi concept GmbH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht di:medi concept GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da di:medi concept GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung für Rechts- und Sachmängel
Sofern Informationen, Software oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
Die Informationen in der Applikation können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
9. Sonstige Haftung, Viren
Die Haftung von di:medi concept GmbH für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von di:medi concept GmbH insbesondere für aber nicht limitiert auf Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Obgleich sich di:medi concept GmbH stets bemüht, die Applikation virenfrei zu halten, garantiert di:medi concept GmbH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Applikation für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
10. Datenschutz
Im Rahmen der Verarbeitung werden Daten mittels einer einmaligen, auf dem Smartphone generierten ID erfasst und gespeichert. Zu den Einzelheiten und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung haben wir für Dich in der Datenschutzerklärung eb:fly detaillierte Informationen zusammengestellt, auch im Bezug auf die Rechte bezüglich Deiner Daten.
Mit Deinstallation der App eb:fly oder dem Löschen der App-Daten werden auch alle aufgezeichneten und bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht übertragenen Daten entfernt und können von uns nicht wiederhergestellt werden.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Die Applikation wird von der Firma di:medi concept GmbH betrieben und verantwortet. Die Applikation berücksichtigt die Anforderungen des deutschen Rechts, wo die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Die di:medi concept GmbH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Applikation auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Applikation zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Applikation aus den Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit der di:medi concept GmbH treten möchte, sollte der Nutzer zu eb:fly-Repräsentanten in Deutschland Kontakt aufnehmen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.